Patentinformationszentren, Ämter und Organisationen

Patentinformationszentren

• Deutsche Patentinformationszentren und -stellen
  Eine Zusammenstellung des DPMA.
• PIZNet der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V.
  Die ARGE PIZ ist ein eingetragener Verein. Zielsetzung des Vereins ist es, durch Fortentwicklung der Patentinformationszentren die Verbreitung der Informationen über gewerbliche Schutzrechte in der Öffentlichkeit voranzutreiben.
• Patentinformationszentrum Aachen
  Das PIZ Aachen gehört zu den ältesten Deutschlands. Die erste Nennung geht auf 1882 zurück.Ursprünglich beauftragt als Auslegestelle für Patendokumente (PAS) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat sich das PIZ zu einem Informationszentrum rund um den gewerblichen Rechtsschutz entwickelt.
• Patent und Innovations-Centrum Bielefeld
  Das PIC ist beauftragte Auslegestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes und ist Ansprechpartner für Erfinder und Unternehmen mit innovativen Ideen.
• Informationszentrum Technik und Patente Dortmund
  Das ITP der Universitätsbibliothek Dortmund gehört zu den ältesten Auslegestellen der Bundesrepublik. Dortmund wird erstmals erwähnt im Patentblatt des Reichspatentamtes von 1882. Die Universitätsbibliothek Dortmund baute die Auslegestelle zum heutigen Patentinformationszentrum aus.

Ämter und Organisationen

• Deutsches Patent- und Markenamt
  Das DPMA, eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.
• Europäisches Patentamt
  Das EPA erteilt europäische Patente für die Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), das am 5. Oktober 1973 in München unterzeichnet wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat. Es ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation (EPO), einer auf der Basis des EPÜ gegründeten zwischenstaatlichen Einrichtung, deren Mitglieder die EPÜ-Vertragsstaaten sind.
• United States Patent and Trademark Office (USPTO)
  For over 200 years, the basic role of the United States Patent and Trademark Office (USPTO) has remained the same: to promote the progress of science and the useful arts by securing for limited times to inventors the exclusive right to their respective discoveries.
• Japan Patent Office
  The JPO consists of the General Affairs Department, the Examination Department, the Appeals Department, and other sections and departments. The main functions of these departments include; 1) granting adequate rights for patents, etc., 2) drafting plans for IP policies, 3) international exchange and cooperation, 4) review of the IP system, and 5) dissemination of information on IP.
• World Intellectual Property Organization
  The WIPO is an international organization dedicated to promoting the use and protection of works of the human spirit. These works - intellectual property - are expanding the bounds of science and technology and enriching the world of the arts. Through its work, WIPO plays an important role in enhancing the quality and enjoyment of life, as well as creating real wealth for nations.
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
  OAMI-ONLINE ist der Server des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Die Aufgabe des HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern einzutragen. Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einheitlich geltendes Recht.